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19. September 2012

Welt ohne Filter - 18. September 2012


Die Instabilität im transatlantischen Wirtschaftsraum nimmt massiv zu. Mit dem ESM-Urteil und dem Versprechen der Notenbankchefs auf beiden Seiten des Atlantiks, die Märkte mit hunderten Milliarden zu fluten stehen wir kurz vor der brutalsten Enteignung der Bevölkerung: Hyperinflation. Wir sitzen auf einem gefährlichen sozialen Pulverfass, das jederzeit zu eskalieren droht- und eskalieren wird, wenn der eingeschlagene Kurs der EU-Politiker nicht schnellstmöglich verändert wird.

16. September 2012

ESM- alter Wein in neuen Schläuchen


Veröffentlicht am 15.09.2012 von
 
Im September 2012 entschied das Bundesverfassungsgericht positiv über den ESM. Es muß hinterfragt werden, was das soll, denn erst zwei Monate zuvor entschied dasselbe Gericht über die Ungültigkeit der Wahlen. Außerdem ist der ESM nur die Fortsetzung dessen, was die ECOFIN vorher war- und schon 2011 war der Haushalt zur Disposition gestellt.

14. September 2012

ESM-Urteil von Karlsruhe "eine Katastrophe"


Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), kommentiert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. September 2012 zum Europäsischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

13. September 2012

12.09.12 ► Die ESM-Entscheidung [Tagesausblick Dirk Müller]


Veröffentlicht am 12.09.2012 von

Themen vom Tagesausblick von Dirk Müller am 12.09.12:
► Urteil:
Bundesverfassungsgericht billigt ESM (unter Auflagen)

▬► Auflagen:
Haftung Deutschlands muss auf die vereinbarten 190 Mrd.€ beschränkt bleiben, darüber hinausgehende Zahlungen sind nur mit Zustimmung des Bundestags möglich

▬► http://tinyurl.com/8mcp4g2
Live-Ticker (FTD): http://tinyurl.com/9fywwbl

► Folgen:
▬► Rechtsbeugung:
Haushaltshoheit wird abgegeben, die Haftung bleibt
▬► Vergemeinschaftung der Schulden:
Schuldenunion ohne politische Union
▬► Reformdruck lässt nach

► ESM gar nicht mehr zwingend notwendig:
EZB will unbegrenzt Staatsanleihen kaufen, darf jedoch nicht vom Primärmarkt (d.h. direkt von den Staaten) Staatsanleihen kaufen, kann dies aber über den Umweg der Banken (samt Bankengewinnen) auf dem Sekundärmarkt tun → Finanzieller Staatsstreich
► Deutschland als Einäugiger unter den Blinden: Neuverschuldung 2013:
18,8 Mrd.€ (lt. Haushaltsentwurf)

Wie eine planwirtschaftliche Schuldenwährung Vermögen und Moral zerstört


Hochgeladen von am 19.07.2011

Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Richter am Anwaltsgericht, warf in seinem Vortrag einen Blick hinter die Kulissen unseres Finanzsystems und offenbarte der Zuhörerschaft erschütternde Details zum  ESM.

N23 – [ESM] Im Namen des Volkes gegen das Volk


Veröffentlicht am 12.09.2012 von

Kilez More - Rap vs. Politik - ESM


Veröffentlicht am 06.09.2012 von

Ausverkauft im Namen des Volkes


Veröffentlicht am 12.09.2012 von

ist leider ein Tonleerlauf von min 18 bis min ca 21

im Interview sind:

Peter  Boehringer
(Journalist, Goldseitenblog.de, Vorstand Deutsche Edelmetall Gesellschaft)

Günther Lachmann
(Journalist, Welt.de, Geolitico.de)

Daniel Neun
(Journalist, Radio-Utopie.de)

Kilez More
(Musiker, kilezmore.com)

Bundeskasperlgericht “genehmigt” ESM

politaia.org: Bundeskasperlgericht “genehmigt” ESM

30. August 2012

Die Wirkung des ESM auf das GG

Auch wenn es manchen zu viel ist, das Thema ESM immer wieder zu hören, so scheint mir in dieser Zeit nichts wichtiger, als es wirklich von allen Seiten zu beleuchten – immerhin hängt unser aller Zukunft an diesem Vertrag.

In zwei Wochen entscheiden unsere höchsten Richter über die Eilanträge, den ESM zu stoppen. Wie frei sie wirklich sind in ihrer Entscheidung, werden wir dann sehen. Es geht um nichts weniger, als dass das Kernstück unseres Grundgesetzes, die Hoheit über die Finanzen, einem Stück Papier übertragen werden soll, welches in übelster Form alle Rechte für sich beansprucht, und für uns keine mehr übrig lässt. Es ist ein ausgewiesenes Monster, das Tür und Tor für den größten Missbrauch aller Zeiten öffnet: über die Arbeitsleistung all der Völker zu bestimmen, die den Vertrag ratifizieren. Es sollte klar sein, dass wir das nicht mit uns machen lassen dürfen, wollen wir nicht einstimmig und freiwillig in ein Gefängnis gehen, aus dem man so schnell nicht wieder rauskommt.

6. Juli 2012

Kundgebung der FREIEN WÄHLER zur Verfassungsbeschwerde ESM

Kundgebung der FREIEN WÄHLER zur Verfassungsbeschwerde ESM

Veröffentlicht am 02.07.2012 von

Kundgebung am Samstag 30. Juni 2012 in Karlsruhe im Anschluss an die Übergabe der Verfassungsbeschwerde an das BVerfG seitens: FREIE WÄHLER, Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider, Prof. Dr. Wilhelm Hankel, Prof. Dr. Joachim Starbatty, Prof. Dr. Wilhelm Nölling, Dr. Bruno Bandulet, RA Dr. Wolfgang Philipp – Prof. Dr. Hankel zu ESM/ESFS

25. Juni 2012

Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM – Andreas Popp



Veröffentlicht am 23.06.2012 von


ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung” zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

14. Februar 2012

Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)




Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! auf Abgeordneten-Check.de
Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene Vertragsentwurf zum sog. "Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)", über den die Mitglieder des Deutschen Bundestages vermutlich nach der Sommerpause noch 2011 entscheiden werden. Deutsche Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer EU-Länder geradestehen. Wir sollen arbeiten, damit die Banken keine Verluste machen. Dem Steuerzahler wird Zwangssolidarität verordnet. Die Banken sind auf freiwilliger Basis dabei. Uns Bürgern gesteht man diese Freiwilligkeit nicht zu. Wir müssen zahlen.
Der ESM-Vertrag darf deshalb den Deutschen Bundestag nicht passieren! http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69)

Weiteres Informationsmaterial:
http://www.abgeordneten-check.de/kampagne/69-stoppt-eu-schuldenunion-esm-vert...

2. Februar 2012

StaSeVe Sondersendung zum ESM-Vertrag am 31.01.2012



Sondersendung zum ESM-Vertrag
StaSeVe-Aktuell vom 31.01.2012

Bundesrepublik ist bis heute kein Staat und kann auch nicht nach Europa verschoben werden. Völkerrechtliche Grundlagen sind anders! Video ansehen und weiterreichen !!