Auch wenn es manchen zu viel ist, das
Thema ESM immer wieder zu hören, so scheint mir in dieser Zeit nichts
wichtiger, als es wirklich von allen Seiten zu beleuchten – immerhin
hängt unser aller Zukunft an diesem Vertrag.
In
zwei Wochen entscheiden unsere höchsten Richter über die Eilanträge,
den ESM zu stoppen. Wie frei sie wirklich sind in ihrer Entscheidung,
werden wir dann sehen. Es geht um nichts weniger, als dass das
Kernstück unseres Grundgesetzes, die Hoheit über die Finanzen, einem
Stück Papier übertragen werden soll, welches in übelster Form alle
Rechte für sich beansprucht, und für uns keine mehr übrig lässt. Es ist
ein ausgewiesenes Monster, das Tür und Tor für den größten Missbrauch
aller Zeiten öffnet: über die Arbeitsleistung all der Völker zu
bestimmen, die den Vertrag ratifizieren. Es sollte klar sein, dass wir
das nicht mit uns machen lassen dürfen, wollen wir nicht einstimmig
und freiwillig in ein Gefängnis gehen, aus dem man so schnell nicht
wieder rauskommt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen