30. Januar 2012

ACTA: Der Kampf um das Netz hat begonnen

Seit gut zwei Jahren wird ein Abkommen mit dem Namen ACTA verhandelt.
Es wird durch die beteiligten Parteien im Geheimen vorangetrieben.
Die Auswirkungen werden uns alle betreffen.

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Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Der globale Kampf um das freie Netz geht in die nächste Runde. Nachdem die amerikanischen Gesetzesinitiativen SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act) durch konzertierte Protestaktionen von Google, Wikipedia und anderen Internetriesen zunächst vom Kongress-Tisch gefegt wurden, verlagert sich der Fokus der Netzöffentlichkeit nun auf Europa.


Genauer: Nach Polen. Das Land gehört zu den ersten, die das umstrittene Anti-Produktpiraterieabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) unterzeichneten. Die Internetnutzer liefen Sturm und bedrängten die Regierung mit einer nie dagewesenen Welle von DOS-Attacken, Hacks und Protestkundgebungen.

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