Allein in München waren es 16.000.
Das Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – ACTA) sorgt weltweit für Proteste. Auch in Deutschland demonstrierten Zehntausende dagegen. Allein in München kamen rund 16.000 Menschen zusammen, in Berlin waren es nach Angaben der Veranstalter 10.000. In über 55 deutschen Städten demonstrierten die Menschen gegen das Urheberrechtsabkommen. In Polen, Bulgarien und den Niederlanden beispielsweise gingen die Menschen heute ebenfalls auf die Straße. Weltweit gingen die Veranstalter am Samstag von 150.000 bis 200.000 Teilnehmern aus.
Das Acta-Abkommen wurde auf Initiative von den USA und Japan ins Leben gerufen und zwischen elf Staaten und Staatenbünden ausgehandelt: unter anderem in Mexiko, der Schweiz, Südkorea, den USA und Japan. Die EU hat dem Abkommen bereits zugestimmt – das Europäische Parlament muss noch entscheiden. In Deutschland ist das OK vom Bundestag notwendig. Am Freitag wurde jedoch bekannt gegeben, dass die Ratifizierung des Abkommens in Deutschland vorerst vom Tisch ist. Die zuständige Bundesjustizministerin, Leutheusser-Schnarrenberger, hatte Bedenken angemeldet. In Polen, Tschechien, der Slowakei und Lettland beispielsweise wurde das Acta-Abkommen ebenfalls noch nicht in Kraft gesetzt.
Das Abkommen soll die „Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld“ regeln. Gegner fürchten eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit: Es drohen Eingriffe in den Datenschutz und Netzsperren. So müssten Internet-Provider zukünftig zum Weiterleiten bestimmte Daten kontrollieren, damit sie nicht selbst für Urheberrechtsverletzungen haften müssen.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) betont hingegen, das Abkommen diene lediglich dazu, die gewerbliche Produkt- und Markenpiraterie auf breiter Ebene zu bekämpfen. Die bestehenden Datenschutzregeln sollen dadurch nicht berührt werden. Eine Zensur von Webseiten sei ebenfalls nicht vorgesehen.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen